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Andy Rabenau

Wir sind die LINKE - Urwahl jetzt!

Dem jüngst stattgefundenen Parteitag der LINKEN im Kreisverband OSL lag ein Entschließungsantrag des Ortsverbandes Senftenberg mit dem Titel „Wir sind die LINKE - Urwahl jetzt!“ vor.

Mit diesem Antrag folgen die Einreicher einer entsprechenden bundesweiten Initiative, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die neu zu wählende Parteispitze auf dem Wege einer Urabstimmung durch die Parteibasis bestimmen zu lassen.

Vor dem Hintergrund der desaströsen Wahlergebnisse unserer Partei im Wahljahr 2019 und den öffentlich ausgetragenen Richtungskämpfen in der Spitze unserer Partei fordert die Parteibasis ein größeres Mitspracherecht in allen Parteiangelegenheiten ein. Die Mitglieder unserer Partei sind deren Herz und Seele. Sie sind es, die im unmittelbaren Kontakt mit den Bürger*innen die Politik unserer Partei glaubwürdig vertreten und um Vertrauen werben müssen.

Deshalb ist es an der Zeit - so die Auffassung der Initiatoren dieser Initiative - dass die Mitglieder an der Basis das Heft des Handelns in die Hand nehmen und sie es sein müssen, die unsere Partei wieder attraktiv und stark machen.

Mit Elke Löwe, Eckhart Stein und Diana Tietze sind allein drei der Erstunterzeichner dieser Initiative Mitglieder unseres Kreisverbandes.

Auf dem Kreisparteitag wurde die Diskussion zu diesem Antrag kontrovers geführt. So plädierte Ringo Jünigk, selbst Mitglied einer Basisinitiative, der BAG „Bedingungsloses Grundeinkommen“, für die Annahme dieses Antrages. Unsere Landtagsabgeordnete, Kathrin Dannenberg, wog in ihrem Diskussionsbeitrag Chancen und Risiken eines solchen Verfahrens gegeneinander ab, ohne jedoch eine eindeutige Empfehlung ausgesprochen zu haben.

Im Ergebnis der weiteren, durchaus kontrovers geführten Diskussion stimmte schließlich eine deutliche Mehrheit der auf dem Parteitag versammelten Genoss*innen für die Annahme des als Empfehlung an die Mitglieder zu verstehenden Antrages.

Damit ist der Kreisverband Oberspreewald-Lausitz nach den Kreisverbänden Elbe-Elster, Potsdam-Mittelmark und Brandenburg der vierte Kreisverband im Landesverband Brandenburg, der sich dieser Initiative angeschlossen hat.

Wer die Initiative „Wir sind die LINKE – Urwahl jetzt!“ mit seiner Unterschrift unterstützen möchte, kann dies unter wirsinddielinke.de tun.

Eckhart Stein- Vorsitzender des Ortsverbandes Senftenberg, Die LINKE. OSL Erstunterzeichner der Basisinitiative „Wir sind die LINKE - Urwahl jetzt“

 


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