SVV unter Coronabedingungen

Wie lange wir noch unter der Corona-Pandemie leben müssen ist nach jetzigem Stand nicht ganz klar. Fakt ist: Es ist eine
ernstzunehmende Sache und alle sind gut beraten, sich entsprechend zu schützen. Dazu gibt es ausführliche Verordnungen
für das öffentliche Leben, die nicht grundlos oder willkürlich erstellt wurden. Trotzdem muss der Öffentlichkeit, also Ihnen liebe
BürgerInnen und Bürger, die Gelegenheit gegeben werden, Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung nachvollziehen bzw. diese verfolgen zu können. Die SVV hat sich bis jetzt dazu verständigt, Ausschusssitzungen zu verschieben oder auch
Stadtverordnetenversammlungen erst einmal auszusetzen. Das ist unserer Meinung nach nicht so gut. Erstens weil Stadtverordnete durch entsprechende Hygienekonzepte durchaus in der großen Stadthalle geschützt sind (ist im Kreistag und im Landtagübrigens auch so) und zweitens, weil wir die Auseinandersetzung mit einem Virus nicht ewig durch „Nichtstattfinden“ gewinnen werden. Nicht dass ich falsch verstanden werde: Gesundheit geht vor, gar keine Frage. Aber wir
sollten uns an die Gegebenheiten anpassen und nicht ständig den Ereignissen hinterherlaufen. Was spricht denn gegen einen digitalen Ausschuss? Alle Stadtverordneten haben die Möglichkeit bekommen, sich einen Computer zu kaufen, finanziert vom Steuerzahler. BürgerInnen könnten das Sitzungsgeschehen an Bildschirmen mitverfolgen und die Öffentlichkeit ist hergestellt. Seit Jahren reden alle von Digitalisierung aber das politische Gremium SVV bewegt sich immer noch wie in der Zeit vor 25 Jahren. Wir haben deswegen einen Antrag auf digitale Ausschusssitzungen gestellt. Auch nach der Pandemie wird das der Demokratie nicht abträglich sein!

Mario Dannenberg, Fraktionsvorsitzender
der Fraktion DIE LINKE. /Grüne
in der SVV Calau