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Andy Rabenau

Klinikum Niederlausitz: Privat oder kommunal ins Jahr 2021?

Zur Vorführung des Dokumentarfilms "Der marktgerechte Patient - In der Krankenhausfabrik" mit anschließender Diskussion, einer Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg und des Kommunalpolitischen Forums Brandenburg, erschienen am 16.09.2020 nur drei von 50 geladenen Abgeordneten des Kreistages Oberspreewald-Lausitz nebst Landrat in der Wendischen Kirche zu Senftenberg - die Initiator*innen und Kreistagsabgeordneten Elke Löwe und Ringo Jünigk (Fraktion DIE LINKE./Grüne) sowie ein SPD-Abgeordneter.
Für Löwe und Jünigk war es trotz der gut besuchten Veranstaltung ein Grund, einen zweiten informativen Anlauf zu organisieren; eine vorweihnachtliche Überraschung für Kreistagsabgeordnete. So verteilten sie in Abstimmung mit ihrer Fraktion vor der Kreistagssitzung am 26.11.2020 in der Ortrander Pulsnitzhalle eine kleine Aufmerksamkeit mit der Aufschrift "Ja ist denn heut' schon Weihnachten?". In der vorweihnachtlich gestalteten Papierhülle befand sich eine DVD mit besagtem Dokumentarfilm und ein textlich verpackter Wunsch, sich diesen bei Interesse, Glühwein und Stolle in der Adventszeit anzuschauen.
Ringo Jünigk bemerkt zur Aktion: "Wir hoffen, dass dieser Film exemplarisch veranschaulicht, wie Krankenhäuser über Steuern finanziert werden sollten, wie und welche medizinischen Leistungen durch das Fallpauschalensystem bewertet und abgerechnet werden und warum das Gesundheitswesen - und insbesondere Krankenhäuser - in Bürger*innenhand bleiben und nicht zum Schneeball in einer wettbewerbsorientierten Profitmaximierungsschlacht werden sollten."
"Es geht am 17. Dezember für unser Klinikum Niederlausitz darum, ob wir und damit die Bürgerschaft in Zukunft weiter mitreden können oder ob wir uns zwar zunächst sorgenfreier, aber in die Hände Dritter begeben", bemerkt Elke Löwe. "Unser Adventspräsent hat ausschließlich informellen Wert, denn uns ist bewusst, dass sich jede*r Abgeordnete*r selbstverständlich unabhängig und nur der Wählerschaft verpflichtet entscheiden wird."

Eines ist jedoch heute schon sicher: Die Fraktion DIE LINKE./Grüne lehnt unter dem Motto "Menschen vor Profite" eine (Teil-)Privatisierung grundlegend ab!
 

Elke Löwe und Ringo Jünigk


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