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Andy Rabenau

Keine Lust mehr auf Demokratie? Dann machen wir einfach weniger!

Nach 30 Jahren im geeinten Deutschland haben wir es heute immer mehr mit Politik-und Demokratieverdrossenheit zu tun. Diese Erosion ist mittlerweile auch in Calau spürbar. In der SVV vom 27.11.2019 hat man in Calau den Sitzungsturnus der Ausschüsse und Versammlungen von 9 auf 6 Mal pro Jahr verringert. CDU und AfD zusammen mit Bürgermeister Suchner waren sich einig darüber, dass wir in Calau zu häufig tagen! Allein die Mehrheit, die sich hier findet lässt aufhorchen. Wieder einmal ist von Bürgermeister Suchner keine klare Linie erkennbar. Bei der Abstimmung schlägt er sich schnell mal auf die andere Seite und stimmt gegen die eigene Beschlussvorlage! Es ist schon wirklich nicht mehr übersehbar, was hier geschieht: Abbau von demokratischen Mitspracherechten. Es sollte uns schon zu denken geben, wenn gewählte Volksvertreter die Axt an die demokratische Teilhabe legen! Was vor fast 30 Jahren zu Recht eingeklagt wurde, nämlich die klare Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen in Calau, wird heute mit der Begründung von Überlastung der Verwaltung und dem fehlenden Interesse von Einwohnern erklärt. Außerdem würden es die anderen Städte ja auch nicht anders machen… Dabei wird vergessen, dass die Sitzungen dort auch früher anfangen und länger dauern. Das dürfte dann auch bald in Calau Einzug halten. Sehr „bürgerfreundlich“, kann man da nur sagen! Anstrengend ist Demokratie auf jeden Fall. Auch Fraktionsarbeit kostet Zeit und Nerven. Wer aber seine Ruhe haben will, soll sich nicht wählen lassen.

Mario Dannenberg, Stadtverordneter DIE LINKE in Calau


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