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Joachim Groß

Fit für die Kommunalwahl

Vom Kommunalpolitischen Forum Brandenburg eingeladen, trafen sich am Wochenende vom 29.03. zum 30.03.14 ca. 80 Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Kommunalwahl in Erkner zu einer Schulung, in der Grundwissen zu kommunalpolitischen Aufgaben im Land Brandenburg vermittelt werden sollte. Unser Landkreis Oberspreewald- Lausitz konnte mit insgesamt 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die zahlenmäßig stärkste Teilnehmergruppe stellen. Hintergrund und Anliegen dieser Schulung war es, vor allem Neueinsteigern die gesetzlichen und rechtlichen Grundlagen kommunalpolitischen Handelns zu erläutern und vor allem Fragen der TeilnehmerInnen zu spezifischen Problemen vor Ort zu beantworten.

Bereits am ersten Tag wurden nach der Eröffnung und Begrüßung in drei Seminaren die wesentliche Schwerpunkte zum Verfassungs- und Kommunalrecht im Land Brandenburg, das Satzungsrecht und die Mitwirkungspflicht der Abgeordneten sowie zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen und die interkommunale Zusammenarbeit vorgestellt und diskutiert. In den Pausen wurde die Möglichkeit des Erfahrungsaustausches und des gegenseitigen Kennenlernens rege genutzt. Ein Höhepunkt und Abschluss des Tages war die Podiumsdiskussion mit einem griechischen Gast zur aktuellen Situation und über Hintergründe der Finanz- und Wirtschaftskrise in diesem Land.

Am zweiten Tag trafen sich alle TeilnehmerInnen  zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch, auf dem es vor allem um speziellen Aufgaben innerhalb der verschiedenen kommunalen Ebenen ging. In einem Podiumsgespräch wurden  speziell die Arbeit in den Gemeindevertretungen mit ehrenamtlichen Bürgermeistern und Ortsbeiräten, die ehrenamtliche Arbeit in Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen mit hauptamtlichen Bürgermeistern sowie die Arbeit und Mitarbeit im Kreistag vorgestellt. Neben Stefan Ludwig standen mit Barbara Klembt und Lutz Amsel erfahrene KommunalpolitikerInnen Rede und Antwort.

Fazit: Diese Schulung hat allen TeilnehmerInnen wesentliches Grundlagenwissen zur Kommunalpolitik vermitteln können, wobei auch erfahrene Teilnehmer so manchen Tipp vor allem aus dem Bereich des Verfassungs- und Kommunalrechts mitgenommen haben. Dem Kommunalpolitischen Forum ist es gelungen, eine optimistische und kämpferische Grundhaltung bei den KandidatInnen für die kommenden Aufgaben zu vermitteln, wofür wir uns an dieser Stelle noch einmal recht herzlich bedanken möchten.


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