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Kathrin Dannenberg, MdL

Danke Land Brandenburg!

 

Endlich geschafft, liebe Eltern, Familien und Kinder des Landes Brandenburg

 

DIE LINKE setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Eltern für die Bildung, Betreuung, Erziehung und Versorgung von Kindern in Kitas nicht bezahlen müssen. Wir vertreten den Standpunkt: Kitas sind Bildungseinrichtungen und daher müssen sie, genauso wie die Schule gebührenfrei sein. Unser Druck auf den Koalitionspartner SPD hat Früchte getragen. Und wir haben Wort gehalten, denn ab 1. August 2018 beginnen wir mit dem 1. Schritt.

 

 

 

 

  • Die Eltern müssen für das Jahr vor der Einschulung ihrer Kinder keine Beiträge mehr bezahlen.
  • Die Beitragsfreiheit gilt sowohl für Kitas in öffentlicher und freier Trägerschaft und gilt auch für Kinder, die von Tagespflegepersonen betreut werden.
  • Eltern müssen keinen Antrag stellen. Die Beitragsfreiheit gilt automatisch. Beitragsfreiheit gilt für alle Betreuungsumfänge, egal, ob ihr Kind 6 oder 9 oder 10 Stunden in der Kita betreut wird.
  • Kinder, die von der Einschulung zurückgestellt werden, sind zwei Jahre beitragsfrei.
  • Eltern, die ihr Kind vorzeitig einschulen, bekommen ihr Geld für das letzte Jahr zurück erstattet. Die Rückerstattungen gelten erstmals für das Kitajahr 2017/18.
  • Die Betragsfreiheit gilt nicht für das Essengeld und nicht für Leistungen, die von Dritten angeboten werden, wie z.B. Sprachunterricht oder Fahrservice.
  • Diese Informationen finden Sie, liebe Eltern, in dem Flyer, welcher vom Bildungsministerium veröffentlicht wurde. Ebenfalls können Sie sich auf der Internetseite des Ministeriums ausführlich belesen.

DIE LINKE wird für weitere Schritte in der Beitragsfreiheit kämpfen. Aber nicht nur dafür. Es geht auch um höhere Qualität und um mehr Personal. Dafür haben wir einiges getan, wie die Verbesserung des Betreuungsschlüssels, der Leitungsfreistellung, wir haben ein Kiez- Kita Programm aufgelegt, die Aus-und Fortbildung verbessert. Brandenburg hat die höchste Versorgungsdichte mit Kita-und Kindertagesbetreuungsplätzen. Und Brandenburg hat die am besten ausgebildeten Kita-Erzieher*innen bundesweit. Diese Standards wollen wir halten und ausbauen. Derzeit arbeiten wir an der Lösung des Problems der Finanzierung zusätzlicher notwendiger Betreuungszeiten. Der Landtag hat das Bildungsministerium beauftragt, zu untersuchen, warum einige Träger mit dem vorhandenen Geld das Problem der zusätzlichen Öffnungszeiten nicht lösen können. Es gilt zu klären, mit welchen Instrumenten es gelöst werden kann, welchen tatsächlichen Bedarf es konkret wo gibt. Auf Grundlage dieser validen Daten werden wir eine Entscheidung treffen. Vergessen werden darf in der Diskussion nicht, dass die Errichtung und Finanzierung von Kitas eine pflichtige Aufgabe der Kommunen ist. Das Land gibt dafür Zuschüsse. Und diese Zuschüsse sind seit Regierungseintritt der LINKEN 2009 verdreifacht worden.

Kathrin Dannenberg

Bildungs-und sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion

 

 


Büro Dannenberg Kathrin

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