19. Juni 2018

Bundesparteitag in Leipzig

Auf dem Bundesparteitag in Leipzig wurde eine klare Sprache gesprochen! Der Pflegenotstand in der Bundesrepublik und die prekäre Beschäftigung waren eindeutig Thema der Debatten. Neben den Diskussionen zum Leitantrag, der eine klare Positionierung der Partei zu offenen Grenzen aufzeigt, wurde auch der neue Parteivorstand gewählt. Katja Kipping und Bernd Riexinger bleiben für weitere zwei Jahre im Amt als Vorsitzende. Neuer Geschäftsführer ist der Rechtsanwalt Jörg Schindler.Nach der Rede von Fraktionschefin Sarah Wagenknecht wurde der Ruf nach Diskussion zum Verhältnis von Fraktion und Partei laut. Es wurden Defizite innerhalb der Ausrichtung und Programmatik innerhalb der Partei deutlich, die nun geklärt werden müssen. In den nächsten Wochen und Monaten müssen wir gemeinsam Erklärungen finden, wire sich unsere Partei in Zukunft aufstellen soll, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt. Das betrifft nicht nur die Haltung zu Geflüchteten, auch die Stellung der Bundesrepublik innerhalb der NATO und die Position zu Europa muss klarer erkennbar sein. Dazu sind alle aufgefordert mitzudiskutieren und zielführend Lösungen zu suchen.