17. Januar 2016 Mario Dannenberg

Kreisparteitag in Altdöbern mit Diskussion zur Kreisgebietsstrukturreform

Der Kreisvorsitzende und Vorsitzende der Kreistagsfraktion "DIE LINKE./Grüne" Mario Dannenberg bei seiner Rede

Stefan Ludwig, MdL, war als Profi mit dabei!

Gewählt für den Landesausschuss: Renate Schmidt. Gewählt für Parteitage: Mario Dannenberg, Viola Weinert, Kathrin Dannenberg, MdL, Elke Löwe, Ringo Jünigk, Dagmar Winzer

GeschäftsführerIn Diana Tietze

Der OSL-Kreis ist seit Jahren strukturell unterfinanziert. Deswegen ist es für unseren Kreisverband keine so neue Erkenntnis, dass es so wie bisher mit den Kommunalfinanzen nicht weitergehen kann. Auch wenn sich der Kreis in den letzten Jahren etwas besser entwickelt hat, sollte man nicht übersehen, dass das Geld, welches die Verschuldung abgemindert hat, vom Land Brandenburg, also vom Finanzministerium, gekommen ist. Die gute steuerliche Entwicklung des Landes gab hierfür den Ausschlag.

Deswegen stehen wir einer Strukturreform eher positiv gegenüber! Es kommt doch im Wesentlichen darauf an, dass die BürgerInnen davon profitieren, egal, wie das Gebilde dann aussehen sollte. Wer sich ernsthaft mit dieser Aufgabe beschäftigt erkennt: Das Land und die Kreise müssen für die nächsten 30-40 Jahre anders als bisher verwaltungstechnisch aufgestellt werden. Das ist in allererster Linie eine Frage von Verwaltung und von Experten, die das wirklich beurteilen können. Einer Zerschneidung von Kreisen würden wir eher skeptisch gegenüber stehen, da wären sicher noch mehr Konfusionen zu erwarten, aber die Verwaltungen müssen moderner und effizienter werden. Das darf aber nicht zu längeren Wegen für unsere BürgerInnen führen!

Der Diskussionsprozess läuft schon eine Weile und die Beteiligung der BürgerInnen wird gewährleistet. Sicher entscheidet in letzter Instanz der Landtag, jedoch sollten alle hierbei mitgenommen werden und sich einbringen.

Eine Reform die allen gerecht werden möchte kann es sicher nicht geben. Wenn das aber alles zu Prozessbeschleunigungen und sinnvollen Einsparungen führt, die allen nutzen werden, sind wir mit dabei. Wir begleiten diesen Prozess kritisch und konstruktiv, sollen unsere Nachkommen doch auch noch eine kommunale Daseinsvorsorge vorfinden.

Weitere Verschuldungen müssen vermieden werden - das ist die Intention der Reform!

Beim Kreisparteitag in Altöbern wurde Diana Tietze aus Calau zur KreisgeschäftsführerIn gewählt. Außerdem wählten die Anwesenden die Delegierten zum Landesparteitag und zum Bundesparteitag. Renate Schmidt wird weiterhin unsere VertreterIn im Landesausschuss sein.

Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten!